Monatlich erscheint in der Gazette Charlottenburg und Wilmersdorf ein Thema, zu dem die in der BVV vertretenen Fraktionen Stellung nehmen. Das Thema wird „reihum“ von einer der Fraktionen bestimmt. In dieser Ausgabe hat die FDP-Fraktion das Thema vorgeschlagen.

Rathaus Charlottenburg - Sitz der BVV Foto: René Powilleit

In Charlottenburg-Wilmersdorf tagt die Bezirksverordnetenversammlung elf Mal im Jahr und ist damit Spitzenreiter. Denn im Vergleich finden in den anderen Bezirken durchschnittlich neun bis zehn Sitzungen statt. Nichtsdestotrotz ist es ausgesprochen bedauerlich, dass die Sitzung im Januar entfallen musste. Doch ließ der Krankenstand im BVV-Büro und Bezirksamt keine andere Möglichkeit zu – die Grippewelle macht auch vor der Verwaltung keinen Halt. Und dennoch hatten die Bezirksverordneten durchaus die Gelegenheit, das Bezirksamt hinsichtlich Bürgeranfragen zu kontaktieren oder in den tagenden Ausschüssen Fragen zu stellen. Auch die Stadträte und Abgeordneten im Bezirk waren weiterhin greifbar. In diesem Fall also von einer Schwächung der Demokratie zu sprechen ist schlichtweg populistisch von der FDP. Anzumerken ist zudem, dass dank dem Einsatz der Vorsteherin die Februar-Sitzung der BVV regulär stattfinden kann, und das trotz kritischer Besetzung im Büro. Ihr Notfallplan hat gegriffen und die Demokratie lebt weiter. Zum Glück ist der Wahlkampf nun zu Ende, liebe FDP.

Simon Hertel